Peter Neumann: Beteiligung - Sinn und Unsinn von direkter Demokratie
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Befürworter und Gegner unmittelbarer Demokratie zu Sachentscheidungen (Abstimmungen) liefern sich seit Jahrzehnten einen leidenschaftlichen Kampf. Dabei stehen überhöhten Erwartungen oft unbegründete Befürchtungen gegenüber. Da beide zu polarisieren wissen, kommen Fakten und die realistischen Möglichkeiten der Instrumente der unmittelbaren Demokratie in Sachfragen oft zu kurz bzw. treten völlig in den Hintergrund der Auseinandersetzung um die direkte Demokratie in Sachfragen.
Peter Neumann wird die von beiden Seiten ausgesparten Gegenstände zum Thema seines Vortrages machen.
Der Umstand, dass bestimmte Instrumente der direkten Demokratie in dem Mutterland der direkten Demokratie in Europa, der Schweiz, regelmäßig praktiziert werden, die in Deutschland nicht einmal geregelt und entweder gar nicht oder nur vereinzelt gefordert wurden, soll ebenso Gegenstand des Vortrags sein.
Der Vortrag wird daher -neben notwendigen Aufräumarbeiten- das oft unbekannte Spektrum der vielen existierenden Instrumente der sachdirekten Demokratie darlegen und eine mögliche Perspektive für die Bundesrepublik Deutschland zur Diskussion stellen.
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