Bilgin Ayata: Migration als Grenzfall europäischer Demokratie? Die Umsetzung der EU-Agenda für Migration in Griechenland und Italien

Kaum eine Frage hat in den letzten Jahren soviel für hitzige Diskussionen in Europa gesorgt wie der Umgang mit Migration über das Mittelmeer. Insbesondere nach dem Sommer der Migration 2015, das in vielen Ländern einerseits eine Welle von solidarischem Engagement ausgelöst, aber andrerseits auch rechtspopulistische Bewegungen befeuert hat, ist die europäische Migrationspolitik zu einem Kernthema der Öffentlichkeit geworden.

Was allerdings dabei zunehmend aus dem Blickfeld geraten ist, sind die gegenwärtigen Zustände und Bedingungen an den südlichen Rändern Europas, sei es auf Sizilien, oder den griechischen Inseln, auf denen derzeit über 30.000 Menschen in sogenannten Hotspot Lagern unter menschenunwürdigen Verhältnissen ausharren müssen. Dieser Vortrag untersucht am Beispiel des neuen Migrationssteuerungsinstruments der EU, dem sogenannten Hotspotansatz, wie europäische Migrationspolitik aktuell im Mittelmeer umgesetzt wird und welche Konsequenzen diese hat.

Der «Hotspotansatz», den die Europäische Kommission im Mai 2015 vorgestellt und der im Herbst 2015 in Italien und Griechenland eingeführt wurde, ist von einem vorübergehenden Instrument zu einem zentralen Bestandteil europäischer Migrationspolitik mutiert, das bedeutende Tragweite für nationale und regionale Problemstellungen hat. Der Vortrag wird die Kernaspekte dieser Politik und deren Umsetzung beleuchten und dabei auch die ersten Ergebnisse eines laufenden Forschungsprojektes zum Thema präsentieren. Der regionale Fokus des Vortrags wird dabei die griechisch-türkische Grenzregion in der Ägais, als auch der italienisch-nordafrikanische Mittelmeerraum sein.